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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ZUR REGELUNG DER BEZIEHUNG ZWISCHEN RADIONOMY UND SEINEN MITGLIEDERN

Präambel

Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (die "allgemeinen Geschäftsbedingungen") regeln die Beziehung zwischen Radionomy und seinen Mitgliedern im Rahmen der Nutzung der Website www.radionomy.com (nachfolgend als "die Website" bezeichnet) wie nachfolgend definiert. Vor der Nutzung der Website und der Möglichkeit zur Registrierung als Mitglied muss der Besucher diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und diesen formell zustimmen. Das Gleiche gilt für die Datenschutzbestimmungen, die über den Tab "rechtliche Informationen" am Ende der Startseite (Unter-Tab "Datenschutz") eingesehen werden können, da beides als bindend angesehen wird. Um Ersteller von Radiosendern oder Inhalten werden zu können, müssen Sie sich zunächst als Mitglied registrieren.

Die Website wird von der unter belgischem Recht gegründeten Aktiengesellschaft Radionomy SA (nachfolgend Radionomy) bereitgestellt, eingetragen im belgischen Handelsregister unter der Nummer 0892 300 624 und mit Sitz unter folgender Adresse:

Radionomy SA, 55K Boulevard International, 1070 Brüssel, Belgien.

Radionomy stellt den Mitgliedern, die den allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt und sich zu deren Einhaltung verpflichtet haben, die Website wie nachfolgend beschrieben bereit. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit geändert werden, besonders um gesetzlichen, rechtlichen oder technischen Änderungen Rechnung zu tragen. In diesem Fall werden die Mitglieder 30 Tage vor Inkrafttreten dieser neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Radionomy informiert. Diese Information kann über die Website oder per E-Mail an die Mitglieder weitergegeben werden. Die Änderungen treten zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Website in Kraft.

Die Mitglieder werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die einzig gültige Version dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen der Version auf der Website entspricht, welche die Mitglieder ohne Einschränkung anerkennen und akzeptieren. Darüber hinaus verpflichten sie sich, sich bei der Verbindungsherstellung systematisch daran zu orientieren. Darüber hinaus kann die Nutzung der Website besonderen Richtlinien, Bedingungen oder Sonderbedingungen unterliegen, auf die bei der Nutzung hingewiesen wird.

Mit dem Ende der Beziehung mit Radionomy verlieren die allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit. Dennoch sind bestimmte Klauseln auch über das Ende dieser Beziehung hinaus gültig. Diese sind jeweils mit einem entsprechenden Vermerk versehen.

I. Definitionen

In den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen tragen die nachfolgenden Begriffe diese Bedeutung:

Besucher: alle Personen, die die Website gelegentlich besuchen, nicht als Mitglied registriert sind und Zugriff auf die Inhalte der Website haben, darunter Webradios und Inhalte, die auf den persönlichen Seiten der Mitglieder sowie Ersteller von Radiosendern und Inhalten veröffentlicht sind.

Mitglied: alle volljährigen handlungsfähigen Personen (oder alle Minderjährigen, deren Eltern ihre Zustimmung zur Annahme gegeben haben), die die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen gelesen und diesen zugestimmt haben und sich unter Angabe eines Logins und Passworts sowie zusätzlicher Informationen registriert haben, um Zugriff auf die Funktionen für Mitglieder zu erhalten. Der Zugriff auf bestimmte Services, besonders für die Ersteller von Radiosendern und Inhalten, unterliegt zudem der vollständigen Annahme der jeweiligen Bedingungen (die "Sonderbedingungen"). Auf diese Sonderbedingungen wird vor der Bereitstellung bestimmter Services hingewiesen.

Ersteller von Radiosendern: jedes Mitglied, das die Vereinbarung für Ersteller von Radiosendern unterzeichnet und somit die Möglichkeit zum Erstellen eines Webradios hat.

Ersteller von Inhalten: jedes Mitglied, das die Vereinbarung für Ersteller von Inhalten unterzeichnet und somit die Möglichkeit hat, über Radionomy Inhalte anzubieten, die dann den Erstellern von Radiosendern zur Verfügung stehen. In einem zugewiesenen Bereich können sie ihre Inhalte veröffentlichen und durch eine Beschreibung ergänzen und erhalten Zugriff auf Statistiken hinsichtlich der Nutzung ihrer Inhalte.

Fan: Mit diesem Begriff wird ein Mitglied bezeichnet, dessen Name aus freiem Willen in der Liste der Fans eines Radiosenders geführt wird.

Blog: ein Journal, das von Radionomy online gestellt wird und in dem Besucher und Mitglieder Kommentare hinterlassen können.

Wall: ein Bereich, der vom Ersteller eines Radiosenders online gestellt wird und in dem Mitglieder Nachrichten verfassen können.

Beleidigende Inhalte: alle Arten von unerlaubten und abfälligen Inhalten, die auf Dritte schockierend wirken, die Rechte Dritter verletzen oder gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen.

Inhalte: sämtliche Inhalte von Mitgliedern, insbesondere Informationen, Daten, Texte, Audioinhalte, Bildnachrichten, Videos, Musiktitel, Bilder und sonstige Materialien, die von Mitgliedern erstellt und online gestellt wurden und im Sinne des Urheberrechts ein Originalwerk des Mitglieds darstellen.

E-Mail: wird als Synonym für elektronische Nachricht, Mail, elektronische Post oder andere anerkannte Begriffe verwendet.

Moderator: von einer Gruppe bestimmtes Mitglied, das die Inhalte sowie die Regeln zum Austausch elektronischer Nachrichten oder Audioinhalte in einem organisierten Rahmen überwacht. Der Moderator ist insbesondere dafür verantwortlich, dass keine unangebrachten Werbenachrichten veröffentlicht oder mögliche Rechtsverletzungen begangen werden. Im Live-Betrieb verteilt der Moderator Verwarnungen und schließt zuwiderhandelnde Mitglieder aus der Gruppe aus.

Tools: alle Software-Tools zur Erstellung, Veröffentlichung und Interaktion, die Radionomy seinen Mitgliedern zum Zwecke der Nutzung der Services online bereitstellt.

Player: das Tool, das von der Website zum Hören von Radiosendern bereitgestellt wird. Der Player kann auch vom Ersteller eines Radiosenders verwendet werden, um sich die von Radionomy bereitgestellten Musiktitel in einer qualitativ minderwertigen Version (32 Kbit/s) im Rahmen der Zusammenstellung seiner Auswahl auf der Grundlage der Musiksammlung von Radionomy anzuhören.

Services: alle Services, die von der Website bereitgestellt werden, darunter: Hosting, Präsentation und Bereitstellung von Multimedia-Inhalten, Kommunikationsmöglichkeiten für die Mitglieder, Bereitstellung von Tools sowie alle weiteren Services, die von der Website angeboten werden. Die Services beinhalten darüber hinaus für Mitglieder bestimmte Kommunikationsmittel, darunter administrative Nachrichten, Newsletter in Bezug auf Services sowie Chats und Foren.

Website: die Website http://www.radionomy.com und/oder eine andere Adresse, die eventuell noch hinzukommt oder diese ersetzt und auf dieselbe(n) Website(s) verweist.

Login: bezeichnet das Alias sowie alle vertraulichen Codes oder Passwörter, die von Mitgliedern ausgewählt oder von Radionomy vergeben wurden und die es den Mitgliedern ermöglichen, sich anzumelden und auf die Services zuzugreifen.

II. Registrierung

Nur die Personen, die das Online-Formular von Radionomy ordnungsgemäß ausgefüllt und den allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen uneingeschränkt zugestimmt haben, können Mitglied werden und von den auf der Website angebotenen Services profitieren.

Der Zugriff auf die Services ist erst nach einer gültigen Registrierung möglich, bei der das Anmeldeformular online ordnungsgemäß ausgefüllt und den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzbestimmungen ausdrücklich zugestimmt werden muss.

Alle Anmeldeformulare müssen korrekt ausgefüllt werden, andernfalls wird der Zugriff auf die Services nicht gewährt. Sämtliche Angaben müssen richtig und vollständig sein. Sollten sich in Bezug auf die bei der Registrierung durch das Mitglied eingegebenen Informationen Änderungen ergeben, müssen diese unverzüglich im Anmeldeformular aktualisiert werden. Im Allgemeinen behält sich Radionomy das Recht vor, eine Registrierung zur Nutzung der Services ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

III. Nutzung der Logins

Bei der Registrierung als Mitglied erstellt jedes Mitglied ein Login, das bei jedem Zugriff auf die Website eingegeben werden muss. Folglich wird jede Nutzung von Services, die ausschließlich durch Eingabe dieses Logins zugänglich sind, dem jeweiligen Mitglied zugeschrieben, das die komplette Verantwortung für die Nutzung der Website unter Verwendung seines Logins übernimmt.

Jedes Mitglied verpflichtet sich in eigener Verantwortung:

Ø die Vertraulichkeit dieser Logins zu gewährleisten

Ø sein Login nur auf seinem eigenen Computer zu speichern

Ø sich nach jedem Zugriff über einen öffentlichen Computer ordnungsgemäß abzumelden

seine Logins niemals an Dritte weiterzugeben

Ø nicht die Logins einer anderen Person zu wählen oder zu verwenden, um die Identität dieser Person zu stehlen oder andere Ziele zu verfolgen

Ø kein Alias und keine Adresse zu verwenden, das bzw. die die Rechte von Dritten in irgendeiner Weise oder aus irgendwelchen Gründen verletzen könnte

Ø keine Logins zu verwenden, die von Radionomy als beleidigend angesehen werden

Ø im Falle von Verlust, Diebstahl oder Missbrauch des Passworts oder falls Grund zur Annahme besteht, dass das Passwort von einem Dritten verwendet wird, unverzüglich Radionomy zu informieren

Im Falle eines Verstoßes gegen die oben genannten Bestimmungen kann Radionomy, sofort und ohne Ankündigung oder Entschädigung, den Zugriff des Mitglieds sperren oder kündigen und ihm den Zugriff auf die Dienste ganz oder teilweise verwehren, sowohl vorübergehend als auch dauerhaft.

Falls das Mitglied sein Passwort vergessen hat, erhält es durch Klicken auf den Link "Passwort vergessen?" eine entsprechende E-Mail von Radionomy.

Minderjährige dürfen sich erst auf der Website registrieren und die Services nutzen, nachdem sie die Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Letztere sind für die Handlungen ihrer Kinder verantwortlich und müssen daher die Nutzung der Services überwachen und entscheiden, ob diese für ihre Kinder geeignet sind oder nicht.

IV. Beenden der Mitgliedschaft

Ein Mitglied kann sich jederzeit im entsprechenden Bereich mit den persönlichen Einstellungen von der Website und der Nutzung der Services abmelden.

Die Mitglieder sollten dabei beachten, dass im Falle einer Beendigung der Mitgliedschaft möglicherweise alle Daten aus dem persönlichen Bereich verloren gehen. Diese Informationen werden endgültig gelöscht und können nicht wiederhergestellt werden.

Das abgemeldete Mitglied hat die Möglichkeit, sich zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu registrieren. Allerdings kann das Mitglied auch im Falle einer erneuten Registrierung die Informationen nicht wiederherstellen, die sich zuvor in seinem persönlichen Bereich befunden haben.

Die Ersteller von Radiosendern und Inhalten haben ebenfalls die Möglichkeit, ihre Mitgliedschaft wie oben beschrieben zu beenden. Jedoch sind die Ersteller von Radiosendern und Inhalten verpflichtet, die in den Sonderbedingungen der Vereinbarung für Ersteller von Radiosendern oder Inhalten genannten Fristen und Bestimmungen einzuhalten. Die Abmeldung von Erstellern von Radiosendern oder Inhalten zieht dieselben Konsequenzen wie für Mitglieder nach sich: Alle Daten aus dem persönlichen Bereich, die erstellten Inhalte und alle sonstigen Daten gehen endgültig verloren und können nicht wiederhergestellt werden.

Die Beendigung der Mitgliedschaft eines Erstellers von Radiosendern oder Inhalten ist gemäß den Bestimmungen der Sonderbedingungen der Vereinbarung für Ersteller von Radiosendern und Inhalten wirksam.

V. Deaktivierung der Konten von Mitgliedern, Erstellern von Radiosendern oder Inhalten durch Radionomy

Radionomy behält sich das Recht vor, die Konten sämtlicher Mitglieder, die sich während eines Zeitraums von sechs (6) Monaten nicht auf der Website angemeldet haben, zu schließen. Anschließend kann Radionomy das Konto des Mitglieds deaktivieren und die Daten von den Servern löschen. In diesem Fall gehen alle Daten aus dem persönlichen Bereich unwiderruflich verloren und können nicht wiederhergestellt werden.

Radionomy behält sich ebenfalls das Recht vor, das Konto eines Mitglieds zu deaktivieren und die Daten von den Servern zu löschen, wenn das Mitglied gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt oder beleidigende Inhalte einstellt.

VI. Verwendung von Tools

Um die Erstellung und Verwaltung von Radiosendern und Services im Allgemeinen zu erleichtern, stellt Radionomy seinen Mitgliedern einige Tools bereit. Die Mitglieder verpflichten sich, die technischen Anforderungen in Bezug auf die Verwendung dieser Tools einzuhalten.

Folglich werden die Informationen und Angaben zu den technischen Anforderungen, die es einzuhalten gilt, regelmäßig in den Bereichen "Hilfe" und "Häufig gestellte Fragen" sowie in den Blogs des technischen Supports der Website bereitgestellt und aktualisiert.

Die Tools sowie alle technischen Angaben werden "in der vorliegenden Form" bereitgestellt. Radionomy übernimmt keinerlei Haftung in Bezug auf die Bereitstellung dieser Angaben oder der angebotenen Tools.

Zudem ist festgelegt, dass Mitglieder keine Informationen, Fotos oder Daten im Allgemeinen von der Radionomy-Website herunterladen dürfen.

VII. Player

Die Website bietet ein technisches Tool zum Hören von Radiosendern: den Player. Der Player ist Eigentum von Radionomy. Daher sind jegliche Adaption, Modifikation, Veränderung, jeglicher Versuch der Zurückentwicklung oder sonstige Eingriffe in die Funktionsweise des Players untersagt.

Der Player kann jederzeit weiterentwickelt werden. Die charakteristischen Merkmale, Funktionen oder optischen Aspekte können von Radionomy nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung beibehalten, geändert oder entfernt werden. Unter keinen Umständen dürfen Mitglieder ein Recht auf Beibehaltung eines charakteristischen Merkmals oder einer Funktion des Players einfordern.

Der Player wird in der vorliegenden Form bereitgestellt. Radionomy hat keinerlei Verpflichtung und bietet keine Garantie bezüglich der Eignung oder Kompatibilität des Players oder der Tools für die bzw. mit der Umgebung des Mitglieds und kann für keinerlei Schäden haftbar gemacht werden, die in Verbindung mit der Verwendung und/oder Nachbildung des Players oder der Tools entstehen.

VIII. Einstellen von Inhalten

Radionomy behält sich das Recht vor, die online eingestellten Inhalte zu kontrollieren und beleidigende Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu löschen, besonders dann, wenn diese die Rechte Dritter verletzen, zum Beispiel geistige oder gewerbliche Eigentumsrechte. Eine solche Kontrolle wird weder systematisch noch vollständig durchgeführt und Radionomy übernimmt keinerlei Haftung für den Fall, dass beleidigende Inhalte ohne vorherige Kontrolle durch Radionomy online eingestellt wurden.

Die Mitglieder stimmen unter anderem zu, dass über Hyperlinks auf ihre persönliche Seite sowie ihre Inhalte verwiesen wird, ob in Text- oder Bildform sowie intern oder auf externen Seiten, und dass diese Hyperlinks direkt auf die Inhalte ihrer persönlichen Seite oder eine andere Seite verweisen dürfen, die von Radionomy als geeignet angesehen wird.

Ein solcher Verweis erfolgt in der Regel objektiv auf der Grundlage einer automatischen Berechnung der Anzahl der Internetnutzer, die die persönliche Seite des Mitglieds besucht und sich seine Inhalte angesehen haben.

IX. Nutzung der Services

Mit der Registrierung erhalten die Mitglieder Zugriff auf die Services. Durch diese Registrierung haben Mitglieder darüber hinaus die Möglichkeit, sich als Ersteller von Radiosendern oder Inhalten anzumelden.

Radionomy weist darauf hin, dass alle Anstrengungen unternommen werden, um den Zugriff auf die Services dauerhaft zu gewährleisten, jedoch können keinerlei Garantien gegeben werden. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, dass der Zugriff auf Radionomy in bestimmten Ländern oder Regionen nur eingeschränkt oder gar nicht möglich ist.

Die Voraussetzung für eine Mitgliedschaft und die optimale Nutzung der Services ist ein Computer mit Breitbandinternetzugang. Wir empfehlen einen Computer mit einem Pentium 4-Prozessor (oder höher), Windows XP Service Pack 2 (oder höher) und mindestens 512 MB RAM (1 GB empfohlen).

Die Kosten für die Ausstattung, die den Zugriff auf die Services ermöglicht, sowie für die Internetkommunikation sind von den Mitgliedern selbst zu tragen.

Die bereitgestellte Website ist auf die Übertragung von Radiosendern ausgerichtet.

X. Wall

Vorbehaltlich der Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen hat jedes Mitglied die Möglichkeit, Kommentare auf der Wall eines Radiosenders zu hinterlassen. So soll die Interaktion zwischen Mitgliedern und Erstellern von Radiosendern vereinfacht werden. Der Ersteller des Radiosenders kann sich dazu entschließen, seine Wall nicht zu veröffentlichen oder nachträglich alle auf seiner Wall hinterlassenen Kommentare zu löschen.

XI. Dauer und Kündigung

Die Services werden auf unbestimmte Zeit von RADIONOMY bereitgestellt. Das Mitglied erkennt ausdrücklich an, dass RADIONOMY von Rechts wegen, ohne vorherige Fristsetzung oder Ankündigung und ohne Ersatzleistung oder Begründung die Möglichkeit hat, die Nutzung der Services ganz oder teilweise zu kündigen.

Im Falle eines Verstoßes des Mitglieds gegen die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, Sonderbedingungen oder allgemein im Falle eines Verstoßes gegen geltende Gesetze und Regelungen kann RADIONOMY von Rechts wegen, ohne vorherige Fristsetzung oder Ankündigung und ohne Ersatzleistung die Nutzung der dem Mitglied bereitgestellten Services ganz oder teilweise kündigen.

RADIONOMY kann diese Kündigung unbeschadet der ihm zustehenden Bußgelder und Schadensersatzansprüche aussprechen, auf die es sich aufgrund der Verstöße berufen könnte.

Das Mitglied erkennt folglich das Recht von RADIONOMY an, den Zugriff auf die Services oder Teile davon sowie deren Nutzung einzuschränken und vom Mitglied verfasste Inhalte zu entfernen. Dies kann unverzüglich geschehen und dazu führen, dass der Zugriff auf diese Inhalte oder Services zukünftig untersagt bleibt.

XII. Blogs

Das Mitglied hat die Möglichkeit, die von Radionomy auf der Website angebotenen Blogs zu nutzen. Dieser Service steht allen Mitgliedern offen. Folglich übernimmt jedes Mitglied die komplette Verantwortung für Nachrichten, die es über ein Blog der Website übermittelt. RADIONOMY kann unter keinen Umständen für Inhalte und Nachrichten haftbar gemacht werden, die über ein Blog der Website verbreitet und weitergeleitet werden. RADIONOMY stimmt den in den Blogs durch die Mitglieder geäußerten Meinungen weder zu noch widerspricht es ihnen. Die Mitglieder verpflichten sich und gewährleisten, dass diese Nachrichten keine beleidigenden Inhalte aufweisen.

Auf Anforderung der Justizbehörden kann RADIONOMY alle in seinem Besitz befindlichen Informationen zur Verbindung sowie zu den in den Blogs ausgetauschten Nachrichten an diese weitergeben. Gleiches gilt für bestimmte Angaben zur Person, die über das Mitglied vorliegen.

RADIONOMY behält sich das Recht vor, einen Moderator einzuschalten.

XIII. Verhalten

Sollte ein Mitglied eine der unten aufgeführten Verhaltensweisen zeigen, behält sich Radionomy das Recht vor, ohne vorherige Fristsetzung, den Zugriff auf die Website vorübergehend zu sperren oder die Mitgliedschaft zu kündigen und eine erneute Nutzung der Services zu unterbinden, ungeachtet sonstiger Rechtsmittel oder rechtlicher Schritte.

Jedes Mitglied verpflichtet sich insbesondere, Folgendes zu unterlassen:

Ø Angabe falscher, ungenauer, erfundener oder unvollständiger Informationen bei der Registrierung
Ø Verwendung eines Alias, das die Rechte Dritter verletzen könnte (insbesondere die Verwendung von Patronymika, Künstlernamen, Marken anderer oder Werken, die durch Urheber- und/oder sonstige Rechte geschützt sind)
Ø Wahl eines Radiosendernamens, der in irgendeiner die Rechte Dritter verletzen könnte (insbesondere die Verwendung von Patronymika, Künstlernamen, Marken anderer oder
Werken, die durch Urheber- und/oder sonstige Rechte geschützt sind)
Ø Verwendung von Logins, die von Radionomy als beleidigend angesehen werden
Ø Anmeldung für Services ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten, falls es sich um minderjährige Nutzer handelt
Ø Zugriff oder versuchter Zugriff auf das Konto eines anderen Mitglieds
Ø Angabe von Informationen, die auf andere Websites verweisen (ob durch die Erstellung von Hyperlinks oder die direkte Bereitstellung von Informationen), deren Inhalte möglicherweise gegen geltende Gesetze und Bestimmungen verstoßen, insbesondere im Hinblick auf die Persönlichkeits-, Eigentums- und/oder geistigen Eigentumsrechte
Ø Schädigung des Ansehens oder Rufs von Radionomy, seiner Tochter- und/oder Muttergesellschaften sowie Leitern und/oder Mitarbeitern seiner Unternehmen
Ø Verbreitung falscher Gerüchte vom Typ "Hoax" oder anderer unerwünschter E-Mails wie Junk-E-Mails, Ketten-E-Mails, "Collateral Spam" oder Ähnliches
Ø Verwendung des zur Verfügung gestellten Bereichs oder eines anderen Services zu Werbezwecken und allgemein Anbieten von Produkten und Services zu kommerziellen Zwecken, bei denen es sich nicht um eigene Inhalte, Produkte oder Services handelt; ungeachtet des Vorhergehenden verfügt der Ersteller von Inhalten auf seiner Radionomy-Seite über einen Bereich, in dem er Neuigkeiten, Konzerte, Diskografien usw. veröffentlichen kann
Ø Erfassung, Speicherung und Weitergabe von persönlichen Daten anderer Mitglieder oder sonstiger Dritter
Ø Senden von unerwünschten oder nicht autorisierten Werbenachrichten (Spam)
Ø Senden von Nachrichten, die Viren oder Code, Ordner oder Programme enthalten, der bzw. die die Funktion von Software, Computern, Systemen oder Telekommunikations-Tools der Website stören, ändern, zerstören oder einschränken soll(en)
Ø Senden von Nachrichten, die zum unerlaubten Zugriff auf Systeme oder zur Umgehung von technischen Schutzvorrichtungen oder Informationen/Angaben zu geistigen Eigentumsrechten aufrufen oder dies ermöglichen
Ø Beeinträchtigung oder Störung von Services, Servern oder Netzwerken der Website
Ø Missachtung von Vorgaben, Vorgehensweisen, allgemeinen Bestimmungen oder Regelungen im Hinblick auf die Netzwerke der Website
Ø Angriff auf Computersysteme, über die Services bereitgestellt werden, einschließlich Eindringen und versuchtes Eindringen
Ø Weitergabe von Informationen ohne erforderliche Zustimmung oder entgegen eines gesetzlichen, verordnungsrechtlichen oder vertraglichen Verbots (einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf: Insider-Informationen, vertrauliche Informationen oder Informationen, die im Rahmen eines Arbeitsvertrags oder einer Vertraulichkeitsvereinbarung erfasst oder offengelegt wurden)
Ø Verfolgung unlauterer Wettbewerbsmethoden, einschließlich einer Nutzung von Website-Inhalten, die gemäß Gesetz und Rechtsprechung über die persönliche Nutzung hinausgeht
Ø Weitergabe von Informationen, deren Inhalt ein Patent, eine eingetragene Marke, einen eingetragenen Entwurf oder ein eingetragenes Modell, ein Fabrikationsgeheimnis, das geistige Eigentumsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzt
Ø Weitergabe von Inhalten, die gemäß belgischem Urheberrecht nicht von dem Mitglied stammen oder für die das Mitglied durch Abtretung nicht alle erforderlichen geistigen Eigentumsrechte erlangt hat, um die Inhalte auf Radionomy zu veröffentlichen
Ø Veröffentlichung von Fotos, auf denen Dritte erkennbar sind, ohne deren vorherige Zustimmung eingeholt zu haben
Ø Belästigung eines oder mehrerer anderer Mitglieder in irgendeiner Form
Ø Absichtlicher oder unabsichtlicher Verstoß gegen geltende lokale, nationale oder internationale Gesetze oder Regelungen sowie gegen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Beschränkungen
Ø Identitätsdiebstahl oder Ausgeben für eine andere Person oder Entität, einschließlich eines Vertreters von Radionomy
Ø Weitergabe von Inhalten, in denen bestimmte Verbrechen, einschließlich Mord, Raub, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, verherrlicht werden
Ø Senden oder Weitergeben von Nachrichten, deren Inhalte illegal, bedrohlich, beleidigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserfüllt, rassistisch, antisemitisch, fremdenfeindlich oder revisionistisch sind, eine grundlegende Belästigung oder eine Bedrohung für die Privatsphäre eines Dritten darstellen oder anderweitig strafbar sind
Ø Weitergabe von Inhalten, die aufgrund ihres Wesens die Achtung oder Würde einer Person verletzen oder die Gleichheit zwischen Mann und Frau sowie den Schutz von Kindern und Jugendlichen gefährden könnten
Ø Weitergabe von Inhalten, die, ohne darauf beschränkt zu sein, eine Anstiftung zum Verüben eines Verbrechens oder einer Straftat, zum Selbstmord, zum Konsum von Drogen oder verbotenen Substanzen sowie zum Verüben von Attentaten darstellen oder zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt aufgrund von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexueller Orientierung, familiärer Situation, Gesundheitszustand, Behinderung, Brauchtum, politischen oder philosophischen Meinungen, echter oder vermeintlicher Zugehörigkeit oder fehlender Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gruppe, Nation, Rasse oder einer bestimmten Religion aufrufen könnten
Ø Weitergabe von Inhalten, die falsche Neuigkeiten oder Gerüchte verbreiten oder eine Verletzung der gerichtlichen Autorität oder Prozesse darstellen; Verbreiten von Umfragen und Simulationen zu einer Wahl oder einem Referendum über den zulässigen Rahmen hinaus; üble Nachrede und Beleidigungen
Ø Weitergabe von Inhalten, die eine Verletzung der Privatsphäre darstellen könnten
Ø Weitergabe von Nachrichten, Bildern oder Videos, die gewalttätig oder pornografisch sind oder eine schwerwiegende Verletzung der menschlichen Würde darstellen; verboten ist unter anderem: Import, Übertragung oder Export, ob selbst oder durch einen Dritten, von Schriftstücken, Druckwerken, Bildern, Fotos, Filmen und anderen Objekten pornografischer Natur zwecks Präsentation, Kommerzialisierung und/oder Vertrieb, sowie eine Verbreitung jeglicher Art
Ø Weitergabe von Inhalten pädophiler Natur
Ø Gefährdung Minderjähriger in irgendeiner Form
Ø Weitergabe von Inhalten, in denen Tieren Gewalt zugefügt oder dazu aufgerufen wird
Ø Weitergabe von Inhalten im Allgemeinen, die gegen Gesetze, die öffentliche Ordnung und die guten
Sitten verstoßen

XIV. Melden illegaler Aktivitäten

Radionomy geht mit der gebührenden Sorgfalt vor, um unerlaubtes Verhalten oder Verstöße gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ahnden. Auch wenn Radionomy ständig versucht, die Maßnahmen im Hinblick auf beleidigende Inhalte zu verbessern, wird darauf hingewiesen, dass Radionomy dennoch nur die Rolle und ausschließliche Verantwortung eines Providers im Sinne des Gesetzes übernimmt und nicht in den Veröffentlichungsprozess eingreift.

Personen, die auf beleidigende Inhalte stoßen, haben die Möglichkeit, Radionomy durch Senden einer E-Mail mit folgenden Informationen an die Adresse notification@radionomy.com über das Vorhandensein dieser Inhalte auf der Website zu informieren:

Ø vollständiger Name und Kontaktdaten der Person, die den Inhalt gemeldet hat
Ø eine Beschreibung des Sachverhalts
Ø die genaue Stelle auf der Website

die E-Mail-Adresse der Person, die den Inhalt gemeldet hat

die Seite der betroffenen Website oder der Name des betroffenen Radiosenders

die Art des Inhalts (musikalische oder inhaltliche Sequenz...)

Datum und Uhrzeit des Zwischenfalls (ungefähre Angaben)

Beschreibung des Sachverhalts und genaue Stelle auf der Website

Alternativ können Sie auch die Option "Missbrauch melden" auf der Website wählen. Diese finden Sie auf dem Tab "Kontakt", der unter anderem auf der Startseite angezeigt wird.

Sollten Sie strittige Inhalte melden, unternimmt Radionomy alle Anstrengungen, um die betreffenden Inhalte zu neutralisieren, und entfernt diese, falls sie sich als unerlaubt herausstellen sollten. Radionomy ist unter keinen Umständen verpflichtet, seine Entscheidung bezüglich der Entfernung zu begründen oder eine gerichtliche Entscheidung abzuwarten, die die betreffenden Inhalte als legal oder illegal erklärt. Radionomy überwacht die korrekte Verwendung der Tools zur Erstellung und Interaktion, die den Mitgliedern zur Verfügung gestellt werden. Radionomy behält sich das Recht vor, den Justizbehörden alle unerlaubten Aktivitäten zu melden, die von Gesetzes wegen eine Anzeige erfordern, falls ein Besucher oder Mitglied Radionomy über solche Aktivitäten in Kenntnis setzt.

XV. Haftungsbeschränkung

Da es sich bei der Website um einen Service der Informationsgesellschaft handelt, ist jeder Zugriff mit Risiken verbunden, die alle Mitglieder im Voraus akzeptieren. Radionomy kann nicht für Schäden irgendwelcher Art haftbar gemacht werden, die während oder nach dem Besuch der Website entstanden sind. RADIONOMY kann nicht für die Nutzung der Services durch die Mitglieder haftbar gemacht werden. Insbesondere übernimmt RADIONOMY keinerlei Haftung im Hinblick auf die von Mitgliedern geposteten, online gestellten, versendeten, empfangenen oder weitergegebenen Inhalte.

Die Mitglieder erkennen an, dass RADIONOMY jederzeit berechtigt ist, die Namen oder Inhalte seiner Services zu ändern, ohne dass dies eine Änderung der vorliegenden Bedingungen oder ein Recht auf Einspruch irgendeiner Art nach sich zieht.

Radionomy macht keinerlei Zusagen im Hinblick auf die Leistung und Veränderungen von Services, die insbesondere auf die Qualität der Internetverbindung und/oder technische Konfigurationen zurückzuführen ist bzw. sind.

RADIONOMY übernimmt unter anderem keinerlei Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, im Hinblick auf den Fortbestand, die Leistung, die Eignung oder die Kompatibilität eines Services, einen bestimmten Zweck, die Qualität oder Fehlerfreiheit der Services sowie die Besitzentziehung und die Nichtverletzung von Gesetzen und Regelungen oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Dritte.

Radionomy übernimmt keinerlei Haftung im Hinblick auf die Informationen, die den Mitgliedern auf der Website zur Verfügung gestellt werden, sofern diese von den Mitgliedern bereitgestellt werden, deren Inhalte der alleinigen Verantwortung der entsprechenden Informationsanbieter unterliegen. Radionomy übernimmt insbesondere keinerlei Garantie für die Genauigkeit der bereitgestellten Informationen, die für Radionomy in keiner Weise bindend sind, da sich seine Rolle auf die Bereitstellung von Tools beschränkt. Davon ausgenommen sind Marketing- und Werbenachrichten sowie Ankündigungen von Radionomy und seinen Services, Nachrichten zur Vorstellung von Künstlern oder Erstellern von Inhalten auf Radionomy sowie sonstige Handlungen von Moderatoren von Radionomy sowie von ihnen veröffentlichte Inhalte.

Alle Daten, insbesondere Software, die von den Mitgliedern heruntergeladen oder in anderer Weise durch die Nutzung der Services erlangt wird bzw. werden, unterliegt bzw. unterliegen dem alleinigen Risiko des Mitglieds, das für alle Schäden an seinem Computer oder den Verlust von Daten aufgrund des Downloads dieser Daten oder der Inanspruchnahme oder Nutzung von Services die alleinige Verantwortung trägt.

Ratschläge und Informationen, ob mündlich oder schriftlich, die ein Mitglied erhält oder bei der Nutzung der Services erlangt, stellen keinerlei Garantien dar, die über die in diesen Bedingungen vorgesehenen Garantien hinausgehen.

Radionomy kann für keinerlei Schäden haftbar gemacht werden, die ein Mitglied durch die Veröffentlichung von fehlerhaften oder gegen eine Vertraulichkeitsvereinbarung verstoßenden Inhalten sowie Inhalten in Bezug auf die Privatsphäre, entgegen der öffentlichen Ordnung oder in anderer Weise für Dritte abträgliche Inhalte direkt oder indirekt verursacht.

Radionomy unternimmt bei der Ausführung von Services alle möglichen Anstrengungen. Folglich kann Radionomy nicht auf der alleinigen Grundlage ihrer Existenz für Funktionsfehler des Players oder der Tools verantwortlich gemacht werden. Die Mitglieder erkennen ausdrücklich die technische Unmöglichkeit des Dienstleisters an, einen unterbrechungsfreien Betrieb des Players oder der Tools sowie einen vollständigen Ausschluss von Fehlern zu gewährleisten.

Die Services stehen natürlichen Personen für persönliche, nicht gewerbliche Zwecke zur Verfügung. Radionomy kann nur in Fällen schwerwiegender Fehler und nachgewiesener Fahrlässigkeit bei der Ausübung seiner Pflichten haftbar gemacht werden, wobei diese Haftung auf direkte Schäden beschränkt ist, mit Ausnahme indirekter Schäden jeglicher Art, darunter Betriebs- und Kundenverluste oder Imageverlust.

Mit Ausnahme schwerwiegender Fehler oder nachgewiesener Fahrlässigkeit kann Radionomy nicht für Daten- oder Dateiverluste, die Übertragung von beschädigten oder unlesbaren Dateien oder andere Schäden haftbar gemacht haben, die bei der Übertragung von Daten durch oder über die Server von Radionomy verursacht wurden.

Die Übertragungsraten und Reaktionszeiten im Hinblick auf Informationen, die über die Plattform von RADIONOMY im Internet bereitgestellt werden, können von RADIONOMY nicht garantiert werden. Die Mitglieder erkennen an, dass die Übertragungsgeschwindigkeit von Informationen nicht von den von RADIONOMY angebotenen Services, sondern von den Leistungsmerkmalen der elektronischen Kommunikationsnetzwerke sowie den technischen Leistungsmerkmalen der Verbindungsart und des Internetzugangs abhängig ist.

RADIONOMY bietet keine persönliche Betreuung oder Hotline an. Die Mitglieder haben dennoch die Möglichkeit, ihre Anmerkungen bezüglich der Services per E-Mail an info@radionomy.com zu richten, wobei RADIONOMY in keinster Weise zur Bearbeitung oder Beantwortung der Nachricht verpflichtet ist.

In jedem Fall ist die Haftung von Radionomy im Hinblick auf die Einhaltung der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen auf 500,00 EUR pro Jahr und Streitfall beschränkt.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen schließen keinesfalls Schadensersatz für Personenschäden aus, die aufgrund eines vorsätzlichen Verstoßes von Radionomy verursacht wurden.

XVI. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Alle Rechte in Bezug auf die Website, Services, Tools, nicht im Besitz von Mitgliedern befindlichen Inhalte, deren originärer und innovativer Charakter, besonders die geistigen Eigentumsrechte an Texten, literarischen, grafischen, fotografischen und audiovisuellen Schöpfungen, IT-Entwicklungen, HTML-Entwicklungen oder andere Werke, die durch das Urheberrecht oder ähnliche Rechte geschützt sind und im Allgemeinen alle Schöpfungen, die im Sinne des geistigen Eigentums geschützt sind, darunter Bilder, Logos, Formatierung, Grafiken, Struktur, Ergonomie, Farbkennzeichnungen, Typografien, Zeichensatz, grafische Grundelemente, grafische Bildschirmanordnung, Seitenlayout, Hintergründe und allgemeiner die visuelle Identität der Website, die Audioelemente oder die Marken und Patente befinden sich ausschließlich und ohne Einschränkung im Besitz von Radionomy.

RADIONOMY gewährt den Mitgliedern ein nicht exklusives und nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung der Services sowie zugehöriger Software. Den Mitgliedern ist es untersagt (und auch Dritten darf keine solche Berechtigung erteilt werden), Services oder zugehörige Software zu kopieren, zu ändern, ein abgeleitetes Werk daraus zu erstellen, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, den Quellcode abzuleiten (außer im gesetzlich zulässigen Rahmen), zu verkaufen, bereitzustellen, zu unterlizenzieren oder Rechte daran in irgendeiner Weise zu übertragen.

Jedes Mitglied garantiert, Inhaber der geistigen Eigentumsrechte zu sein oder über die erforderlichen Berechtigungen zu verfügen (darunter Urheber- und ähnliche Rechte, Markenrechte, gewerbliche Eigentumsrechte usw.) und allgemeiner über alle Rechte im Hinblick auf seinen Bereich zur Erstellung und Veröffentlichung seiner Inhalte zu verfügen, die die Nutzung über alle Kommunikationsnetzwerke hinweg ermöglichen, besonders über das Internet, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Daten im Internet von anderen Internetnutzern weitergegeben, vervielfältigt und präsentiert werden können. Die Mitglieder sichern Radionomy unter anderem zu, dass die Schöpfungen nicht die Privatsphäre oder Rechte Dritter verletzen.

Jedes Mitglied ist darüber hinaus für alle erstellten Links, ob Hypertext oder andere, selbst verantwortlich. Radionomy stellt lediglich die Systeme und technische Ausstattung zur Verfügung, die den Import von Inhalten auf alleinige Verantwortung des Mitglieds oder Erstellers von Inhalten ermöglichen. Unter keinen Umständen dürfen Systeme und Ausstattung zur Bereitstellung von Inhalten verwendet werden, die gegen die geistigen Eigentumsrechte verstoßen. Falls die vom Mitglied oder Ersteller der Inhalte erlangten Berechtigungen Einschränkungen hinsichtlich der Nutzung aufweisen, müssen diese berücksichtigt werden. Die Website, sämtliche Elemente, darunter die Tools zur Erstellung und Interaktion, sowie die Services sind durch belgisches Recht und internationale Bestimmungen zum geistigen und gewerblichen Eigentum geschützt.

Sofern nicht abweichend angegeben, gewährt Radionomy keine Lizenzen oder Berechtigungen in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die es an der Website, den Elementen oder den Services besitzt. Darüber hinaus ist jegliche Form der Vervielfältigung von Services, ob ganz oder teilweise, ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Radionomy nicht gestattet.

Sofern auf der Website nicht anderweitig angegeben, unterliegt die Nutzung der Dokumente (zum Beispiel Formulare und Logos) und Informationen folgenden Bedingungen:

Ø die Dokumente dürfen nur in dem in den allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Rahmen verwendet werden

Ø die Dokumente dürfen nur zu persönlichen, informativen Zwecken und ausschließlich im privaten Rahmen verwendet werden

Ø die Dokumente und Informationen dürfen in keinster Weise geändert werden

Ø die Dokumente und Informationen dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung nicht außerhalb der Website in Umlauf gebracht werden

Die oben gewährten Rechte stellen eine Nutzungsberechtigung und unter keinen Umständen eine Abtretung von Rechten (ob Eigentumsrechte oder andere) im Hinblick auf die Website oder deren Inhalte dar. Darüber hinaus ist das Seitenlayout der Website nicht durch diese Nutzungslizenz abgedeckt. Diese Berechtigung kann jederzeit gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen entzogen werden.

Im Allgemeinen verpflichten sich die Mitglieder, alle Urheber- und ähnlichen Rechte sowie die Rechte Dritter zu respektieren, den Namen und die Urheberschaft eventueller Rechteinhaber sichtbar anzugeben und, falls zutreffend, die Integrität technischer Maßnahmen zum Schutz von Informationen zu wahren.

Jedes Mitglied gewährt Radionomy für die gesamte Dauer des geistigen Eigentums eine nicht exklusive, weltweite und kostenlose Lizenz zur Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung seiner Inhalte auf der Website sowie im Hinblick auf die Nutzung der Services. Das Mitglied gewährt Radionomy das Recht, diese Lizenz an andere Mitglieder unterzulizenzieren.

Im Falle einer nicht konformen oder missbräuchlichen Nutzung von geistigem Eigentum behält sich Radionomy alle Rechtsmittel vor, um der Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte Einhalt zu gebieten.

XVII. Schadloshaltung

Jeder Nutzer verpflichtet sich, Radionomy, seine Vertreter, Angestellten, Partner und/oder Dritte gegenüber Schäden, Klagen oder Anträgen von Dritten, die aus der Nutzung der Services und insbesondere aus dem Versand, der Weitergabe oder der Übertragung von Inhalten eines Mitglieds über die Services hervorgehen, schadlos zu halten. Diese Garantie deckt auch den Schadensersatz, der möglicherweise fällig wird, sowie in zumutbarem Rahmen die Anwalts- und Prozesskosten ab.

XVIII. Hypertext-Links und verknüpfte Websites

Radionomy führt keine systematische Prüfung von Inhalten auf mit der Website verknüpften Websites durch. Aus diesem Grund ist Radionomy nicht für Inhalte auf anderen Websites verantwortlich, auf die solche Links verweisen.

Radionomy behält sich das Recht vor, alle Hypertext-Links zu löschen oder deren Nutzung zu unterbinden, falls damit auf eine unerlaubte Aktivität verwiesen oder eine schwerwiegende Verletzung der Rechte von Mitgliedern festgestellt wird.

XIX. Kommunikation

Sämtliche Kommunikation zwischen Radionomy und seinen Nutzern erfolgt auf elektronischem Weg. Folglich kommuniziert Radionomy ausschließlich per E-Mail oder anhand von auf der Website eingestellten Informationen mit seinen Mitgliedern.

XX. Höhere Gewalt

A. Definition von "höherer Gewalt"

Als Fälle von höherer Gewalt werden alle Ereignisse bezeichnet, die gleichzeitig alle

nachfolgenden Bedingungen erfüllen:

· Unvorhersehbar

· Unaufhaltsam

· Unüberwindbar

Dazu zählen unter anderem die vollständige Blockade sämtlicher Verkehrsmittel oder Versorgungswege, der vollständige Ausfall von

Telekommunikationsnetzen oder netzinterne Probleme, Regierungsakte, Brände, Überschwemmungen, Epidemien, Quarantäne, Energiekrisen, Streiks, soziale Unruhen, Krieg, Terrorakte, Massenunruhen, Unfälle oder Ressourcenknappheit.

B. Auswirkungen von höherer Gewalt

Radionomy kann für die verspätete, begrenzte oder nicht mögliche Wahrnehmung seiner Verpflichtungen gegenüber einem Mitglied als Folge von höherer Gewalt nicht haftbar gemacht werden.

XXI. Salvatorische Klausel

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam, rechtswidrig oder unanwendbar erweisen, bleibt die Gültigkeit, Rechtmäßigkeit oder Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. In diesem Fall ändert Radionomy die allgemeinen Geschäftsbedingungen dahin gehend, dass die strittige Klausel durch eine gleichwertige ersetzt wird.

XXII. Nichtverzicht

Die versäumte oder verspätete Ausübung eines Rechts oder Vorrechts, das Radionomy im Rahmen der allgemeinen Geschäftsbedingungen besitzt, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder Vorrecht dar.

XXIII. Vertragsabtretung

Die Mitglieder dürfen ihre Registrierung und die Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht an einen Dritten abtreten.

XXIV. Vollständigkeit des Vertrags

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen im Hinblick auf den Vertragsgegenstand der vorliegenden Bedingungen die Gesamtheit der exklusiven Übereinkunft zwischen Radionomy und dem Mitglied dar und haben Vorrang vor allen zuvor oder gleichzeitig geschlossenen schriftlichen oder mündlichen Verträgen und Abkommen mit demselben Vertragsgegenstand.

XXV. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht

Der Vertrag unterliegt belgischem Recht und wird gemäß belgischen Gesetzen ausgelegt. Jede Streitsache oder Klage auf der Grundlage dieses Vertrags, die nicht durch eine Schlichtung oder ein Schiedsverfahren beigelegt werden kann, unterliegt der ausschließlichen Zuständigkeit der Brüsseler Gerichte (in französischer Sprache), ungeachtet mehrerer Beklagter oder der Heranziehung eines Dritten.